Eichfähige / geeichte Waage

Die Eichung von Messgeräten dient dem Verbraucherschutz. Damit beim Handel von Waren für alle Käufer und Verkäufer dieselben Gewichte zu Grunde gelegt werden, ist festgelegt, dass für preisrelevante Wiegungen eine geeichte Waage einzusetzen ist. Die Anforderung, gleiche Maße und Gewichte zu verwenden, ist schon in der Bibel, im Koran und im mittelalterlichen Ortsrecht festgehalten. In der Bibel heißt es im 3. Buch MOSE Vers 19:
35 Ihr sollt nicht unrecht handeln im Gericht mit der Elle, mit Gewicht, mit Maß.
36 Rechte Waage, rechte Pfunde, rechte Scheffel, rechte Kannen sollen bei euch sein;
Diese Vorschrift wird noch einmal dahingehend konkretisiert, nicht zweierlei Maß und Gewicht zu verwenden,
das größere beim Einkauf, das kleinere beim Verkauf. Im 5. Buch Mose Vers 25 steht:
13 Du sollst nicht zweierlei Gewicht in deinem Sack, groß und klein, haben;
14 und in deinem Hause soll nicht zweierlei Scheffel, groß und klein, sein.
15 Du sollst ein völlig und recht Gewicht und einen völligen und rechten Scheffel haben.
Schon seit Jahrhunderten werden Zweifel an Maßen und Gewichten durch amtliche Prüfungen ausgeräumt oder bestätigt. Alle Waagen, deren Wiegeergebnisse rechtlich relevant zur Preisermittlung oder für andere Zwecke sind, sind von unabhängiger Stelle zu überwachen und zu kennzeichnen. Anlässe, Abstände und zugelassene Stellen für die Prüfungen können sich länderspezifisch unterscheiden. In Deutschland muss jede geeichte Waage nach Ablauf der Eichfrist vom örtlich zuständigen Eichamt überprüft werden. Um die Genauigkeit sicherzustellen, werden die von den Eichbeamten zur Eichung verwendeten Gewichte jährlich geprüft und dabei mit genaueren Prüfgewichten verglichen. Dieses Verfahren mit mehreren Stufen garantiert die Rückführbarkeit aller Prüfgewichte auf den Kilogramm-Prototyp, der in Braunschweig bei der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt eingelagert ist.

Innerhalb der europäischen Union gibt es Anwendungsbereiche, in denen die Verwendung von Waagen mit CE-Kennzeichnung bzw. Eichung verbindlich vorgeschrieben ist. Dazu zählen laut Artikel 1.2 (a) der Richtlinie 90/384/EWG:
1. Bestimmung der Masse im Handel mit Waren, deren Kosten direkt proportional zum Gewicht bzw. Masse der Ware sind.
2. Bestimmung der Masse zur Berechnung von Abgaben, Tarifen, Zöllen, Zulagen, Strafen, Entgelten, Entschädigungen o. ä.
Die Zahlung muss nicht direkt proportional zur Masse sein, der Massewert muss aber maßgeblich die Kosten bestimmen, z. B. in Postämtern, Wäschereien, zur Ermittlung von Beförderungsentgelten oder zur Ermittlung von Abfallgebühren.
3. Bestimmung der Masse für die Anwendung von Rechtsvorschriften und die Erstellung von Gutachten für gerichtliche Zwecke. Hierunter fällt die Verwendung von Waagen durch Personen, die messtechnisch keine Experten sind, deren gutachterliche Aussagen sich jedoch auf Wägeergebnisse stützen. Waagen, die zu dem gleichen Zweck von Experten aus Laboratorien verwendet werden, fallen nicht unter diesen Artikel, vorausgesetzt, dass diese Laboratorien ihre Waagen angemessen unterhalten, kalibrieren und justieren.
4. Bestimmung der Masse bei der Ausübung der Heilkunde beim Wiegen von Patienten aus Gründen der ärztlichen Überwachung, Untersuchung und Behandlung. Beispiele sind die Verwendung von Personenwaagen in Krankenhäusern und Gesundheitszentren für medizinische Zwecke einschließlich Diäten.
5. Bestimmung der Masse für die Herstellung von Arzneimitteln in Apotheken aufgrund ärztlicher Verschreibung und Bestimmung der Masse bei Analysen in medizinischen und pharmazeutischen Laboratorien. Medizinische Labore führen Analysen nach Anforderung eines Arztes aus. Pharmazeutische Labore sind Prüflaboratorien von Medikamentenherstellern (Kontrolle des Endgewichtes, Kontrolle der Zusammensetzung, gravimetrische und quantitative Analyse der Medikamente).
6. Bestimmung des Preises entsprechend der Masse für den direkten Verkauf in offenen Verkaufsstellen und bei der Herstellung von Fertigpackungen. Der erste Fall bezieht sich auf die Verwendung von preisberechnenden Waagen, insbesondere die Verwendung preisberechnender Ladentischwaagen, und der letztere auf die Verwendung von Waagen zur Herstellung von vorher gewogenen, nicht vorher festgelegter Mengen.
Auch die Richtlinie 76/211/EWG über die Abfüllung bestimmter Erzeugnisse nach Gewicht oder Volumen in Fertigpackungen gibt in Anhang I, Punkt 4 vor, dass eine geeichte Waage bzw. ein geeichtes Volumenmessgerät einzusetzen ist: „Die in einer Fertigpackung enthaltene Menge (oder Füllmenge), die als tatsächliche Füllmenge bezeichnet wird, muss unter der Verantwortung des Abfüllbetriebes und/oder des Importeurs nach Gewicht oder Volumen gemessen oder kontrolliert werden. Die Messung oder die Kontrolle wird mit einem amtlich geeichten und für den vorgesehenen Verwendungszweck geeigneten Messgerät vorgenommen.“

Prinzipiell kann man jede geeichte Waage und jede Waage, die entsprechend konformitätsbewertet ist, als eichfähige Waage bezeichnen. Eine solche eichfähige Waage ist entweder bereits mit einem bzw. mehreren Eichsiegeln oder mit dem CE-Zeichen und dem grünen Messtechnikaufkleber gekennzeichnet. Die grüne Messtechnik-Klebemarke und die CE-Kennzeichnung gehören untrennbar zusammen, um Konformität mit den wesentlichen Anforderungen der Richtlinie 90/384/EWG zu dem Zeitpunkt anzuzeigen, an dem die Waage in Verkehr gebracht wurde.
Neue Waagen, die vom Hersteller nach den Vorschriften der europäischen Richtlinien RL 2014/32/EU (Messgeräte Richtlinie) bzw. RL 2014/31/EU (Richtlinie über nichtselbsttätige Waagen) bzw. nach den darauf beruhenden nationalen Vorschriften mit der Konformitätserklärung in Verkehr gebracht werden, gelten als geeicht. Die Eichfrist der Waage beginnt mit dem Inverkehrbringen. Bis zum Ablauf dieser Frist ist keine Eichung notwendig. Danach bzw. wenn die Frist vorzeitig endet, muss die Waage geeicht werden. Die Eichung erfolgt weiterhin durch die dafür zugelassenen Stellen, in Deutschland also durch die Eichämter. Waagen, die vor dem 01.01.2015 nach den Vorschriften der bisherigen Eichordnung geeicht waren, können weiter betrieben und entsprechend den Fristen erneut geeicht werden.
Die Konformitätsbewertung einer Waage ersetzt grundsätzlich die frühere Ersteichung. Eine vom Hersteller ausgewählte Konformitätsbewertungsstelle bestätigt die Konformität der Waage bzw. des Waagentyps mit den geltenden Rechtsvorschriften durch Ausstellung einer Konformitätsbescheinigung. Der Hersteller des Messgerätes erstellt anschließend eine schriftliche Konformitätserklärung für die bewertete Waage bzw. die einzelnen Waagen des bewerteten Waagentyps.
Detaillierte Infos zu europäischen Regelungen im gesetzlichen Messwesen sind auf der Webseite der WELMEC zu finden. Bei der Gründung dieser Organisation zur Zusammenarbeit im staatlich geregelten Messwesen wurde das Akronym WELMEC aus „Western European Legal Metrology Cooperation“ gebildet. Die WELMEC wirkt jedoch darüber hinaus und heute sind in ihr auch viele Staaten aus Mittel- und Osteuropa vertreten.

Wenn feststeht, dass für Ihre Anwendung eine geeichte Waage vorgeschrieben ist, genügt es nicht, eine geeichte Waage bzw. eichfähige Waage zu kaufen. Sie dürfen die geeichte Waage nur so einsetzen, wie sie im Rahmen der Konformitätsbewertung geprüft wurde. Die Nutzung mit zusätzlichen Geräten wie PCs und Drucker ist möglich, wenn diese entweder auch geeicht wurden (zwingend für offene Verkaufsstellen) oder die Wiegewerte in der Waage unverändert und unlöschbar für eine festgelegte Zeit gespeichert werden. Dies soll sicherstellen, dass der Handelspartner das Wiegeergebnis innerhalb der festgelegten Zeitspanne überprüfen kann. Innerhalb von 6 Wochen nach der Inbetriebnahme muss eine neu angeschaffte eichfähige Waage bei der örtlichen Eichbehörde angemeldet werden. Die Eichämter führen mittels dieser Anmeldungen Listen über geeichte Waagen die in ihrem Zuständigkeitsbereich betrieben werden. Läuft die Eichung zum Jahresende ab, sind Verwender in Deutschland verpflichtet, mindestens 10 Wochen vorher einen Antrag auf Eichung zu stellen. Dazu werden von den Eichbehörden Formulare und zusätzliche Informationen über das Internet bereitgestellt. Die Eichämter sind berechtigt, zu kontrollieren, dass die geeichte Waage ordnungsgemäß verwendet wird. Sie haben die wirksame Überwachung auf der Grundlage eines Verwendungskonzeptes zu gewährleisten und verbinden dies nach Möglichkeit mit der Durchführung von Eichungen.
Hier noch einmal die Pflichten des Verwenders als kurze Übersicht:
- geeichte Waage nur mit gültiger Eichung einsetzen (§31 MessEG – Verwenden von Messgeräten),
- Arbeitsberichte und Rechnungen von Instandsetzern aufbewahren(§31 MessEG – Verwenden von Messgeräten)
- neu angeschaffte geeichte Waage innerhalb von 6 Wochen beim zuständigen Eichamt melden (§ 32 MessEG – Anzeigepflicht)
- rechtzeitige Beantragung der fälligen Eichung (§ 37 MessEG – Eichung und Eichfrist)
- Bedienungsanleitung bereithalten und geeichte Waage stets ordnungsgemäß verwenden und (§ 54 MessEG - Verwendungsüberwachung)